Donnerstag, 9. Oktober 2014

Freihandelsabkommen stoppen!

Bereits am 23. Mai 2013 hatte das Europäische Parlament beschlossen, die Bereiche Kultur, Medien und Urheberrecht aus dem Freihandelsabkommen auszuklammern.
Auch die deutsche Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat sich eindeutig für diese Ausklammerung ausgesprochen.
Jetzt wird es darauf ankommen, wie die Regierungen sich dazu verhalten werden. 

Die nicht öffentlichen und kontrollierbaren Verhandlungen zum Freihandelsabkommen (TTIP) gefährden die Kulturvielfalt in Europa und Deutschland.
Kern des Abkommens sind Klagerechte von Unternehmen gegen EU-Staaten, die durch Gesetze oder Verbote vermeintliche Handelsbarrieren aufbauen.
Eine solche Handelsbarriere könnte zum Beispiel die deutsche Buchpreisbindung sein.

Zitat VG Bild-Kunst, Urban Pappi (aus dem Newsletter vom 22. Mai 2014)
"Momentan tagt die fünfte Verhandlungsrunde für das geplante Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA (TTIP) in Washington. Dort wird über unsere kurlturelle Identität verhandelt:

Was im Einzelnen verhandelt wird, ist nicht bekannt.
Wer im Einzelnen verhandelt, ist nicht bekannt.
Wer am Ende über den Vertrag abstimmt, ist nicht bekannt. 

Klar ist nur, dass die amerikanische Seite "Handelshemmnisse" im Kulturbereich abschaffen will.
Denn nach der Luftfahrt ist Entertainment das zweitgrößte „Exportprodukt“ der USA.
Außerdem steht außer Frage, dass die Amerikaner mit Apple, Google, Facebook, Twitter und Co.
die globalen Champions der digitalen Welt beheimaten.
Dass für Amazon die Buchpreisbindung ein Handelshemmnis darstellt, leuchtet ein."

Genaueres und Fundiertes erfährt man unter diesem link in Deutschland Radio Kultur:

http://www.deutschlandradiokultur.de/freihandelsabkommen-das-ende-der-kulturnation.1013.de.html?dram:article_id=286932

Betroffen sind vor allem alle diejenigen, die im weitesten Sinne im Kulturbereich beschäftigt sind. 
Staatliche Subventionen könnten dann von privaten Schiedsgerichten mit Riesensummen abgestraft werden,
ohne parlamentarische Kontrolle und irreversibel.



Verantw.: RSB

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